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   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 1 KR 431/11   

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https://dejure.org/2013,104567
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 1 KR 431/11 (https://dejure.org/2013,104567)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.06.2013 - L 1 KR 431/11 (https://dejure.org/2013,104567)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - L 1 KR 431/11 (https://dejure.org/2013,104567)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.04.2008 - B 13 R 123/07 R

    Nachversicherung - vorsätzliche Vorenthaltung der Beiträge durch Dienstherrn -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 1 KR 431/11
    Das heißt, der Zahlungspflichtige hält seine Beitragspflicht für möglich, nimmt jedoch die Nichtabführung "billigend in Kauf" (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. BSGE 100, 215, 219 = SozR 4-2400 § 25 Nr. 2 Rdnr. 26 m.w.N.; Seewald, Kasseler Kommentar, Band 1, Stand: Dezember 2011, § 25 Rdnr. 6 m.w.N.).
  • BSG, 22.02.1980 - 12 RK 34/79
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 1 KR 431/11
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat bereits mehrfach entschieden, dass aus dem Unterlassen einer Beanstandung anlässlich einer Betriebsprüfung kein Vertrauensschutz hergeleitet werden kann (vgl. BSGE 47, 194; 50, 25, 28; Wehrhahn, Kasseler Kommentar, Stand: März 2013, § 28 p Rdnr. 7).
  • BSG, 30.11.1978 - 12 RK 6/76

    Verwirkung eines Rechts - Besondere Umstände - Verwirkungsverhalten -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 1 KR 431/11
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat bereits mehrfach entschieden, dass aus dem Unterlassen einer Beanstandung anlässlich einer Betriebsprüfung kein Vertrauensschutz hergeleitet werden kann (vgl. BSGE 47, 194; 50, 25, 28; Wehrhahn, Kasseler Kommentar, Stand: März 2013, § 28 p Rdnr. 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2013 - L 1 KR 583/12
    Ergänzend ist auf Folgendes hinzuweisen: Die Beklagte konnte bei der Feststellung der Versicherungspflicht für den Beigeladenen zu 1) und bei der Ermittlung der Beitragsforderung auf die Feststellungen und Ermittlungen des Hauptzollamtes zurückgreifen (vgl. Urteil des Senats vom 20. Juni 2013 -L 1 KR 431/11).
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